"Eisberg der Politik"

Nach meinem letzten Posting auf LinkedIn zum Thema Lebensmittelverschwendung ließ ein Kommentar nicht lange auf sich warten: "Was mir bei solchen Bildern immer weh tut ist das Desinteresse im Plenum. Es ist verdammt nochmal euer Job, dass ihr euch mit diesen Themen auseinandersetzt. Ich kann im Meeting auch nicht Handy spielen oder konzentriert in meinen Laptop schauen, oder ein bisschen mit meinem/meiner Sitznachbar:in tratschen."

So oder so ähnlich höre ich auch bei der einen oder anderen Parlamentsführung Beschwerden. Und ich kann es nachvollziehen... Wenn man die Logik hinter dem Zirkus nicht kennt, wirkt es ja wirklich so. Auch auf mich hat es so gewirkt, bis ich im November 2021 in diese Arbeit eintauchen und hinter die Kulissen des Parlamentsbetriebes blicken durfte.

Ich will jetzt nicht ausrücken um die Ehre jener Abgeordneten zu retten, die tatsächlich Candy Crush spielen (kleine Anmerkung: Das betrifft niemanden bei uns im Klub, sondern eher die Herrschaften links von uns...). Auf keinen Fall. Das finde ich auch absolut unangebracht. Aber aus meiner pädagogischen Ader heraus habe ich trotzdem das Bedürfnis, ein bisschen über das Plenum und wie es so abläuft aufzuklären. Bei meinen Schulführungen versuche ich es immer mit der Analogie eines Eisbergs. Nur die Spitze der politischen Arbeit ist sichtbar... Die oberste Spitze ist das Plenum. Der Großteil der Arbeit ist unsichtbar und bleibt der Öffentlichkeit verborgen.

Warum nicht immer alle Abgeordneten im Plenum anwesend sind und nicht immer alle aufmerksam zuhören:

Das Plenum findet einmal im Monat statt und ein Plenartag (von dem es in der Regel 2 bis 3 gibt) beginnt in der Regel um 9 Uhr. Für einen Morgenmensch wie mich eigentlich reichlich spät...weshalb ich vorher gern noch Frühstückstermine oder inhaltliche Treffen mit anderen Abgeordneten vereinbare...es ist nämlich gar nicht leicht sich mal zu treffen, wenn man zerstreut aus ganz Österreich kommt. Das erklärt auch das "Tratschen" im Plenum. Mit meinem Sitznachbarn Johannes Margreiter bespreche ich dann z.B. sehr häufig aktuelle verkehrspolitische Themen. Aber zurück zum Plenum: Je nach Tagesordnung dauern die Sitzungen dann von neun Uhr morgens bis acht Uhr abends oder auch mal bis nach Mitternacht.

An der Länge der Plenartage lässt sich auch gut ablesen, wie fleißig die Regierung arbeitet. Ja leider du hast richtig gelesen: Wie fleißig die Regierung ist. Unglücklicherweise ist es ein Fehler im österreichischen politischen System oder vielmehr in der österreichischen politischen Kultur, dass Gesetze primär regierungs- und nicht parlamentsgetrieben sind. Enden Plenartage also um 17 Uhr oder früher oder werden gänzlich gestrichen, so liegt es daran, dass die Regierung nichts weiterbringt oder ihr der Mut fehlt Ideen der Opposition aufzugreifen, ihnen zuzustimmen oder auch den Mumm zu haben sie abzulehnen, aus der Angst heraus, dass man dann im Plenum dazu Stellung nehmen müsste.

Das Plenum wird also in inhaltliche Blöcke geteilt, weshalb nicht ständig alle Regierungsmitglieder anwesend sind, sondern immer nur der fachlich zuständige Minister/die fachlich zuständige Ministerin oder eine entsprechende Vertretung. Am Beginn des Plenartages sind noch so gut wie alle Abgeordneten da (außer sie sind offiziell entschuldigt...das funktioniert quasi wie in der Schule). Über den Tag verläuft es sich dann etwas...weil man mal Mittagessen geht, oder eine Pipi-Pause einlegt, oder einfach mal eine Runde ums Parlament geht um frische Luft zu schnappen, das Hirn auszulüften und durch das Tageslicht die Vitamin-D-Reserven aufzufüllen, oder man einmal mit einem Abgeordneten einer anderen Partei auf einen Kaffee geht um abseits der Ausschüsse ein Gesetzesvorhaben zu besprechen.

Bei den eigenen Blöcken/Themen, für die man inhaltlich verantwortlich ist, bzw. bei denen man auch im Ausschuss sitzt, ist man in der Regel auf jeden Fall anwesend und beteiligt sich auch an der Diskussion durch Redebeiträge, zuhören, Zwischenrufe etc. Es wäre aber absurd zu glauben, dass sich jeder Abgeordnete mit allen Themen auskennen muss/kann (ausg. Philippa als One Woman Show). Man braucht einen Überblick über die zu besprechende Materie und weiß, basierend auf den Werten, die man im Parlament vertritt, wie man abstimmen wird. Diesen Überblick bekommt man am Tag zuvor in der Klubsitzung, bei der die Plenartage durchbesprochen werden.

Zwischen den thematischen Blöcken finden die Abstimmungen statt. Hier befinden sich idR wieder sehr viele Abgeordnete im Plenarsaal, um die entsprechenden Mehrheiten zu sichern. Reden, Rednerlisten und die Länge von Reden kann auch strategisch genutzt werden um Abstimmungen zu beeinflussen. Z.B. zuletzt als die Regierung versuchte die 2/3 Mehrheit für das Energie-Effizienz-Gesetz zu bekommen. Die Taktik des langen Redens ging aber leider nicht auf. Es hätte eine Flucht nach vorne gebraucht, aber dass Abgeordnete nicht so leicht zu bremsen sind, wenn man sie einmal ans Rednerpult lässt, ist eine andere Geschichte. Übrigens war der thematische Block zur Lebensmittelverschwendung zuletzt direkt nach dieser Abstimmung, weshalb viele Abgeordnete dann die Möglichkeit nutzten um mal Pause zu machen, weil sie das zuvor über längere Zeit aus Abstimmungskalkül heraus nicht konnten.

Von Handy, Laptop, Zeitung & Co

Vor der Renovierung des Parlaments gab es angeblich nur eine Handvoll Steckdosen im Plenarsaal und kein oder nur schlechtes Internet. Heute undenkbar. Jeder Arbeitsplatz ist entsprechend ausgestattet. Das ist auch wichtig. Im Sinne der effizienten Zeitnutzung. Da kein Mensch - selbst wenn er sich bemüht - neun Stunden oder länger zuhören kann, sehe ich es als wichtig an, die Zeit anderweitig zu nutzen. Was tut man dann am Handy: Instant Massaging mit den Mitarbeiter:innen, die vielleicht noch Anfragen oder Social Media Content erstellen. Manchmal erreichen mich auch Nachrichten von Bürger:innen zur aktuellen Diskussion im Plenum über What's App, facebook oder LinkedIn. Die werden natürlich auch instant beantwortet.

Was macht man wenn man konzentriert ins Notebook schaut? Z.B. inhaltliche Recherchen für neue Gesetzesinitiativen oder Anfragen, Terminvereinbarungen oder E-Mails beantworten, etc. Und ja, ich gebe es zu: Gerade vor Weihnachten hab ich auch mal meine Weihnachtseinkäufe online getätigt, weil einfach sonst beim vollen Terminkalender keine Zeit dafür war und ich aus nicht nachvollziehbaren Gründen versuche das Konstrukt "Christkind" für meine kleine Tochter aufrecht zu erhalten und es dann schwer möglich ist, wenn ich als Teilzeit-Alleinerzieherin mein Kind zu betreuen habe, sie zu den Weihnachtseinkäufen mitzuschleppen...

Einige Abgeordnete lesen auch Zeitung oder ein Buch. Das ist in meinen Augen auch total ok. Ich sehe es durchaus auch als meine Aufgabe informiert zu sein. Das reicht vom Morgenjournal auf Ö1 um 7 Uhr bis hin zur ZIB2 um 22 Uhr, danach vielleicht noch €CO, Thema, Am Schauplatz, Im Zentrum, Runder Tisch & Co und dazwischen eben Zeitunglesen. Auch Bücher finde ich zur Weiterbildung wichtig, gerade wenn man sich bei einem Thema Hintergrundwissen aneignen muss.

Auf viele Punkte, was Politiker:innen sonst so den lieben langen Tag machen, bin ich jetzt nicht eingegangen. Manche haben sogar noch einen "normalen" Job "nebenbei". In großen Klubs, wo sich die Arbeit auf mehrere Schultern verteilt, ist das auch weniger problematisch. In kleinen Klubs wie unserem schon viel schwieriger. Viele der Tätigkeiten, die abseits vom Plenum passieren hab ich im Eisberg eingetragen. Ohne Gewähr auf Vollständigkeit. Wenn ich was vergessen habe, bitte einfach einen Kommentar hinterlassen.

So...heute ist Sonntag. Es ist 9:30 Uhr. Aber deshalb hab ich nicht frei. Ich habe nun eineinhalb Stunden damit verbracht diesen Text zu schreiben, zu redigieren und mein schönes Bild zu zeichnen. Nebenbei das Kind mit Frühstück versorgt, mir noch einmal die Lesehausübung vorlesen lassen und die Waschmaschine beladen. Um 11 ist dann die Runde der Chefredakteure und Hohes Haus, die ich neben dem Kochen und Wäsche aufhängen laufen haben werde... Davor heißt es noch den Müll wegbringen und Staubsaugen und so... Der Mental Load macht nämlich auch vor einer Abgeordneten nicht halt...auch nicht am Sonntag, wenn kein Plenum ist, aber das ist eine andere Geschichte.